Präsidentschaftswahl in Slowenien 2017

Borut Pahor, amtierender Präsident und Wahlsieger

Die Präsidentschaftswahl in Slowenien 2017 fand am 22. Oktober 2017 und am 12. November 2017 statt. 43,5 Prozent der Wahlberechtigten nahmen daran teil. Amtsinhaber Borut Pahor, der als Favorit in die Wahl gegangen war, verfehlte im ersten Wahlgang mit 47,1 % der Stimmen die notwendige absolute Mehrheit; der zweitplatzierte Marjan Šarec erhielt 25 % der Stimmen.[1] Im zweiten Wahlgang erhielt Pahor nach vorläufigen Ergebnissen (Auszählung von 99,98 % der Stimmen) 52,9 % der Stimmen. Sein Gegenkandidat Šarec kam auf 47,1 %. Die Wahlbeteiligung lag bei einem Rekord-Tiefstwert von 41,7 %.[2]

Der amtierende Staatspräsident Pahor, 2012 für die Sozialdemokraten gewählt, trat als unabhängiger Kandidat an.[3] Als stärkster Herausforderer galt Marjan Šarec, Schauspieler und als unabhängiger Politiker Bürgermeister von Kamnik.[4] Kandidaten der parlamentarischen Opposition waren Ljudmila Novak, Vorsitzende der christdemokratischen Partei Neues Slowenien, und[5] Romana Tomc, Europaparlamentarierin der Slowenischen Demokratischen Partei. Für die liberale SMC, die den Ministerpräsidenten stellt, trat Bildungsministerin Maja Makovec Brenčič an. Zmago Jelinčič, Vorsitzender der nationalistischen SNS, trat (wie bei den beiden letzten Wahlen) ebenfalls an.

In Slowenien hat der Präsident weitgehend repräsentative Aufgaben; er hat keine Exekutivgewalt. Er schlägt den Ministerpräsidenten vor. Außerdem hat seine Meinung zu wichtigen Themen ein gewisses politisches Gewicht.[6][7]

Der Staatspräsident wird in direkter und geheimer Wahl vom Volk für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt. Eine anschließende Wiederwahl ist einmalig möglich. Um an der Wahl teilnehmen zu können, muss ein Kandidat die slowenische Staatsbürgerschaft besitzen. Die Wahl wird vom Präsidenten der Staatsversammlung ausgeschrieben und muss spätestens 15 Tage vor Ablauf der Amtszeit des vorigen Präsidenten stattfinden. Als gewählt gilt der Kandidat, welcher die absolute Mehrheit der Stimmen erhält. Sollte keiner der Kandidaten die absolute Mehrheit der Stimmen erreichen, muss eine Stichwahl zwischen den zwei Kandidaten stattfinden, welche die meisten Stimmen erhalten haben. Diese muss innerhalb von 21 Tagen nach dem ersten Wahlgang stattfinden.[8]

Mehrheiten im ersten und zweiten Wahlgang
Ergebnis des ersten Wahlgangs und das zweiten Wahlgangs nach Auszählung von 99 % der Stimmen
KandidatPartei1. Wahlgang2. Wahlgang
StimmenProzentStimmenProzent
Borut Pahor(Unabhängiger Kandidat)355.11747,21373.87752,94
Marjan ŠarecLista Marjana Šarca (LMŠ)186.23524,76332.36647,06
Romana TomcSlowenische Demokratische Partei (SDS)102.92513,68
Ljudmila NovakNeues Slowenien (NSi)54.4377,24
Andrej ŠiškoGibanje zedinjena Slovenija (ZSi)16.6362,21
Boris PopovičSlovenija za vedno (SZV)13.5591,80
Maja Makovec BrenčičPartei des modernen Zentrums (SMC)13.0521,74
Suzana Lara KrauseSlovenska ljudska stranka (SLS)5.8850,78
Angelca LikovičGlas za otroke in družine (GOD)4.4180,59
Gesamt752.264100,00706.243100,00
Gültige Stimmzettel752.26499,26706.24398,76
Ungültige Stimmzettel5.6340,748.8531,24
Wahlberechtigte / -beteiligung1.713.76244,221.713.47341,74
Quelle: Državna volilna komisija (Nationale Wahlkommission)[9]

  1. Slowenien: Präsident Pahor muss in Stichwahl. In: Kurier, 22. Oktober 2017.
  2. Izidi glasovanja. Abgerufen am 13. November 2017 (slowenisch). 
  3. Ivan Puc: Ekskluzivni intervju: Na volitve grem kot neodvisni kandidat! In: reporter.si, 18. Juni 2017, abgerufen am 24. Oktober 2017
  4. Je Pahor že dobil konkretnega tekmeca? Novakova ga ne ogroža. In: slovenskenovice.si, 28. August 2017, abgerufen am 24. Oktober 2017
  5. Ljudmila Novak bo kandidirala za predsednico države. In: rtvslo.si, 4. August 2017, abgerufen am 24. Oktober 2017
  6. Slowenien : Präsident Pahor muss vermutlich in die Stichwahl, Die Zeit 22. Oktober 2017,
  7. Borut Pahor : Slowenien wählt neuen Präsidenten, Die Zeit 22. Oktober 2017
  8. Predsedniške volitve bodo 22. oktobra. In: rtvslo.si, 11. August 2017, abgerufen am 24. Oktober 2017
  9. Volitve predsednika Republike Slovenije 2017. In: volitve.gov.si. 24. Oktober 2017, abgerufen am 24. Oktober 2017 (slowenisch). 
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